Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für Movilas
1. Geltungsbereich und Anbieter
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) regeln die Nutzung des Online-Shops von Movilas, erreichbar unter der Domain movilas.com, sowie sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen Movilas (nachfolgend „wir“, „uns“ oder „unser“) und den Nutzern (nachfolgend „Kunde“ oder „Sie“). Mit der Bestellung eines Produkts auf unserer Website erklären Sie sich mit diesen Bedingungen ausdrücklich einverstanden. Sollten Sie mit einem Teil dieser Klauseln nicht einverstanden sein, bitten wir Sie, von einer Nutzung unserer Dienste abzusehen.
2. Vertragsschluss und Kontoerstellung
Die Präsentation der Waren auf movilas.com stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung. Durch das Absenden einer Bestellung über unseren Shop geben Sie ein verbindliches Kaufangebot ab. Wir bestätigen den Eingang Ihrer Bestellung unverzüglich per E-Mail; diese Bestätigung stellt jedoch noch keine Annahme Ihres Angebots dar. Der Vertrag kommt erst mit der Versendung der Ware oder einer gesonderten Annahmeerklärung zustande. Für die Nutzung bestimmter Funktionen kann die Erstellung eines Kundenkontos erforderlich sein. Sie sind verpflichtet, Ihre Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und uns über jede unbefugte Nutzung Ihres Kontos zu informieren.
3. Zahlungsabwicklung und Transaktionsregeln
Sämtliche über movilas.com getätigten Online-Transaktionen werden ausschließlich über den Zahlungsdienstleister PayPal abgewickelt. Wir erheben, speichern oder verarbeiten keinerlei Kreditkarteninformationen oder andere sensible Zahlungsdaten. Daher übernehmen wir keinerlei Haftung für Verzögerungen, Fehler oder Sicherheitsvorfälle, die sich aus der Nutzung von PayPal ergeben. Im Falle von Zahlungsstreitigkeiten verweisen wir auf die offiziellen Käufer- und Verkäuferschutzrichtlinien von PayPal, die für beide Vertragsparteien verbindlich sind. Der Kunde ist verpflichtet, etwaige Unstimmigkeiten direkt mit PayPal zu klären, bevor rechtliche Schritte gegen uns eingeleitet werden.
4. Widerrufsrecht und gesetzliche Gewährleistung
Als Verbraucher im Sinne des § 13 BGB steht Ihnen ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Movilas, Musterstraße 12, 10115 Berlin, Germany, E-Mail: [email protected]) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
4.1 Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf bei uns eingegangen ist. Für die Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Kosten der Rücksendung tragen wir, sofern die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Für etwaige Wertminderungen der Ware haften Sie nur, wenn diese auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise nicht notwendigen Umgang mit der Ware zurückzuführen ist.
5. Gesetzliche Mängelhaftung (Gewährleistung)
Für alle über movilas.com erworbenen Waren gilt die gesetzliche Mängelhaftung nach den Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB). Als Verbraucher haben Sie Anspruch auf eine zweijährige Gewährleistungsfrist ab Ablieferung der Ware. Innerhalb der ersten zwölf Monate ab Ablieferung wird vermutet, dass der Mangel bereits bei Gefahrübergang vorlag, es sei denn, diese Vermutung ist mit der Art der Ware oder des Mangels unvereinbar. Als Unternehmer beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche ein Jahr ab Ablieferung. Wir weisen darauf hin, dass Ihre gesetzlichen Rechte im Falle von Mängeln die Nacherfüllung (Nachbesserung oder Ersatzlieferung), die Minderung des Kaufpreises, den Rücktritt vom Vertrag sowie Schadensersatz umfassen. Diese Rechte können Sie unabhängig von etwaigen Garantien des Herstellers geltend machen.
5. Preise und Versandkosten
Alle auf movilas.com angegebenen Preise verstehen sich in Euro (EUR) und beinhalten die gesetzliche Umsatzsteuer (Mehrwertsteuer). Die tatsächlichen Versandkosten werden Ihnen während des Bestellvorgangs transparent mitgeteilt und sind vor Abschluss der Bestellung einsehbar. Wir behalten uns das Recht vor, Preisänderungen jederzeit vorzunehmen, sofern die Änderungen nicht bereits bestellte Produkte betreffen. Für Lieferungen innerhalb Deutschlands fallen keine zusätzlichen Versandkosten an, sofern im Bestellprozess nichts Abweichendes angegeben ist. Bei Lieferungen in andere Länder können abweichende Versandkosten anfallen, die vor Vertragsschluss klar ausgewiesen werden.
6. Lieferbedingungen und Gefahrübergang
Die Lieferung der bestellten Waren erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Wir bemühen uns, die angegebenen Lieferzeiten einzuhalten, übernehmen jedoch keine Haftung für Verzögerungen, die auf höhere Gewalt oder unvorhersehbare Umstände zurückzuführen sind. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht bei Lieferung an den Verbraucher auf diesen über, sobald die Ware dem Verbraucher oder einem von ihm benannten Dritten übergeben wird. Handelt es sich bei dem Kunden um einen Unternehmer, geht die Gefahr bereits mit der Übergabe an den Transporteur über.
6. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum von Movilas. Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, die Ware zurückzufordern. Der Kunde ist verpflichtet, die Ware bis zur vollständigen Bezahlung pfleglich zu behandeln und Dritten keinen Zugriff zu gewähren. Eine Verpfändung, Sicherungsübereignung oder Weiterveräußerung der Vorbehaltsware ist ohne unsere ausdrückliche Zustimmung nicht gestattet.
7. Geistiges Eigentum und Markenrechte
Alle auf movilas.com dargestellten Inhalte, insbesondere Texte, Bilder, Grafiken, Logos, Videos, Software und Datenbanken, sind urheberrechtlich geschützt und gehören entweder uns oder den jeweiligen Rechteinhabern. Die Nutzung dieser Inhalte ist nur im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen gestattet. Jede Vervielfältigung, Verbreitung, öffentliche Wiedergabe oder sonstige kommerzielle Nutzung bedarf unserer vorherigen schriftlichen Zustimmung. Marken und Handelsnamen, die auf der Website verwendet werden, sind Eigentum ihrer jeweiligen Inhaber und dürfen ohne deren Einwilligung nicht genutzt werden.
8. Haftungsbeschränkungen und Freistellung
Wir haften unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für die Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Für leichte Fahrlässigkeit haften wir nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. In diesem Fall ist unsere Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Ansprüche aus Produkthaftung oder für arglistig verschwiegene Mängel. Sollten Sie als Kunde gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen, stellen Sie uns von allen Ansprüchen Dritter frei, die aus diesem Verstoß resultieren.
9. Datenschutz und Verarbeitung personenbezogener Daten
Der Schutz Ihrer personenbezogenen Daten ist uns ein wichtiges Anliegen. Wir verarbeiten Ihre Daten ausschließlich im Rahmen der geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen, insbesondere der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG). Welche Daten im Einzelnen verarbeitet werden, zu welchen Zwecken und auf welcher Rechtsgrundlage dies geschieht, entnehmen Sie bitte unserer separaten Datenschutzerklärung, die auf unserer Website abrufbar ist. Mit der Nutzung unseres Shops willigen Sie in die dort beschriebene Datenverarbeitung ein.
10. Rechtswahl und Gerichtsstand
Für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen Ihnen und Movilas gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Sofern Sie Verbraucher sind, bleibt der Schutz gewährt, der durch zwingende Bestimmungen des Rechts Ihres gewöhnlichen Aufenthaltsstaates nicht eingeschränkt werden darf. Für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesen AGB, einschließlich solcher über deren Gültigkeit, ist – sofern Sie Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind – der Sitz von Movilas in Berlin, Deutschland, ausschließlicher Gerichtsstand. Für Verbraucher gilt die gesetzliche Zuständigkeit.
10. Streitbeilegung und ODR-Plattform
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur außergerichtlichen Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ erreichen. Wir sind grundsätzlich bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen. Die Teilnahme an einem solchen Verfahren ist jedoch freiwillig. Wir weisen darauf hin, dass wir nicht verpflichtet sind, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen, sofern keine abweichenden gesetzlichen Verpflichtungen bestehen. Sollte es zu einer Meinungsverschiedenheit kommen, empfehlen wir Ihnen, uns zunächst direkt zu kontaktieren, um eine gütliche Einigung zu erzielen.
11. Schlussbestimmungen
Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt eine wirksame Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Änderungen oder Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Textform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieser Textformklausel. Diese AGB in ihrer jeweils gültigen Fassung sind für alle Nutzer verbindlich, die die Website movilas.com besuchen oder dort Bestellungen aufgeben.